| § 1 Allgemeines, Geltungsbereich |
| 1.1 |
Die Yooco GmbH (nachfolgend „Yooco“ genannt) bietet einen Online-Service an, durch den natürliche und juristische Personen (nachfolgend „Nutzer“ genannt) die Möglichkeit erhalten, eine Website mit Community-Funktionen zu erstellen. Auf dieser Website können sich dritte Personen (nachfolgend „Mitglied“ / „Mitglieder“ genannt) registrieren und einen eigenen Account erstellen (nachfolgend „Mitgliederaccounts“ genannt). |
| 1.2 |
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt), gelten für alle Leistungen, die von Yooco erbracht werden. |
| 1.3 |
Es besteht kein Anspruch auf die Nutzung dieses Online-Services. Das Angebot von Yooco richtet sich ausschließlich an Personen, die mindestens 13 Jahre alt sind. |
| 1.4 |
Yooco ist mit Zustimmung des Nutzers berechtigt, diese AGB sowie den Inhalt des bestehenden Vertrags zu ändern. Yooco wird den Nutzer über die Absicht zur Änderung der AGB oder des Vertrags per eMail informieren. Die Zustimmung des Nutzers gilt als erteilt, falls der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von einem Monat widerspricht. Yooco wird den Nutzer im Rahmen der genannten eMail über die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen. Im Falle eines Widerspruchs ist Yooco berechtigt, den Vertrag mit dem Nutzer zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der angekündigten Änderungen zu kündigen. |
| § 2 Leistungen |
| 2.1 |
Yooco ermöglicht dem Nutzer, im Rahmen des Nutzungsvertrags, den Zugang zu seinem Online-Service, mit dem der Nutzer die Möglichkeit erhält, eine Website mit Community-Funktionen zu erstellen. |
| 2.2 |
Yooco ist berechtigt, seine Leistungen zu verändern, einzuschränken oder zu erweitern, sofern die Änderungen für den Nutzer zumutbar sind oder Yooco aufgrund gesetzlicher Vorschriften zu der Änderung verpflichtet ist. |
| 2.3 |
Neben einer kostenlosen Basis-Version, bietet Yooco verschiedene kostenpflichtige Zusatzleistungen an. Als Leistungsumfang gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebene Leistungsbeschreibung, die auf der Seite https://www.yooco.de/plans.html eingesehen werden kann. |
| 2.4 |
Leistungen die von Yooco unentgeltlich oder freiwillig ausgeführt werden, können jederzeit eingestellt werden. Der Nutzer hat im Falle einer Einstellung keinen Anspruch auf Fortführung der Leistung. |
| 2.5 |
Yooco ist berechtigt, einzelne Nutzer dauerhaft für sein Angebot zu sperren, vor allem bei vorherigen Verstößen gegen diese AGB. |
| § 3 Pflichten des Nutzers |
| 3.1 |
Der Nutzer ist für die von ihm erstellen Websites, Inhalte und Domains selbst verantwortlich und haftbar. Yooco ist nicht zur Prüfung der Inhalte des Nutzers verpflichtet. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte einzustellen, die gegen geltende Gesetze, Jugendschutzbestimmungen, die guten Sitten oder gegen Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder sonstige Rechte anderer Personen verstoßen. |
| 3.2 |
Der Nutzer stellt Yooco von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die gegenüber Yooco aufgrund einer vom Nutzer erstellten Website, einer durch den Nutzer registrierten Domain oder aufgrund von E-Mails, die über die Server von Yooco im Auftrag des Nutzers versendet wurden, geltend gemacht werden. Im Falle einer solchen Inanspruchnahme von Yooco, ist der Nutzer verpflichtet, Yooco sämtliche dadurch entstandenen Kosten zu erstatten, einschließlich Anwalts- und Gerichtskosten. |
| 3.3 |
Der Nutzer verpflichtet sich, seine Inhalte so zu gestalten, dass keine übermäßige Belastung der IT-Infrastruktur von Yooco durch die Inhalte erfolgt. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, nicht von fremden Webseiten direkt auf Bilder, Videodateien oder Downloads zu verlinken, die auf Servern von Yooco gespeichert sind. Dem Nutzer sind sämtliche Aktivitäten untersagt, deren Ziel es ist, die IT-Infrastruktur von Yooco beeinträchtigen oder übermäßig zu belasten. |
| 3.4 |
Der Nutzer ist verpflichtet, der Impressumspflicht selbstständig nachzukommen. |
| 3.5 |
Die Sicherung der Inhalte und Einstellungen seiner Website obliegt dem Nutzer. Erstellte Sicherheitskopien sind keinesfalls auf Servern von Yooco zu speichern. |
| 3.6 |
Yooco ist berechtigt, auf der Website des Nutzers Werbung von Yooco oder von Dritten, sowie Hinweise auf Yooco einzublenden. Dem Nutzer ist es nicht gestattet, diese Werbung oder diese Hinweise auszublenden, zu verändern oder unkenntlich zu machen. |
| 3.7 |
Der Nutzer ist verpflichtet, Mitgliederaccounts sowie sämtliche damit verbundenen Daten auf entsprechenden Wunsch des jeweiligen Mitglieds unverzüglich zu löschen. Yooco ist berechtigt, Mitgliederaccounts oder damit verbundene Daten zu sperren oder zu löschen, sofern ein berechtigtes Interesse von Yooco besteht. Ein berechtigtes Interesse liegt insbesondere dann vor, wenn das Mitglied gegen geltende Gesetze, die guten Sitten oder Rechte Dritter verstoßen hat oder falls das Mitglied Yooco um die Löschung der betreffenden Daten bittet. |
| 3.8 |
Der Nutzer darf über die Systeme von Yooco keine massenhaften E-Mails ohne vorhandenes Einverständnis der jeweiligen Empfänger versenden. Der Nutzer verpflichtet sich, beim Versand von E-Mails über die Systeme von Yooco, nicht gegen geltende Gesetze oder Rechte Dritter zu verstoßen. |
| 3.9 |
Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche Daten bei der Anmeldung vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Bei einer Änderung muss der Nutzer Yooco unverzüglich informieren bzw. sofern möglich seine Daten selbst aktualisieren. |
| § 4 Laufzeit, Kündigung und Beendigung des Vertrags |
| 4.1 |
Verträge über die Inanspruchnahme der kostenlosen Leistungen von Yooco laufen unbefristet und können vom Nutzer jederzeit gekündigt werden, in dem er sich auf seiner Website anmeldet und im Administrationsbereich die Löschung seiner Website beauftragt. Yooco kann Verträge über die Inanspruchnahme von kostenlosen Leistungen mit einer Frist von 14 Tagen kündigen. Eine wirksame Kündigung durch Yooco erfolgt per E-Mail an den Nutzer. |
| 4.2 |
Verträge über die Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Leistungen von Yooco laufen jeweils für den im Rahmen der Bestellung vereinbarten Abrechnungszeitraum und verlängern sich jeweils um diese vereinbarte Zeit, sofern sie nicht vor Ablauf des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. |
| 4.3 |
Beide Parteien haben ein Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund zur Kündigung durch Yooco liegt insbesondere in Fällen vor, bei denen der Nutzer gegen diese AGB verstößt, mehr als 30 Tage im Zahlungsverzug ist oder Yooco seine Tätigkeit einstellt. |
| 4.4 |
Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist Yooco berechtigt, sämtliche auf seinen Servern befindliche Daten des Nutzers zu löschen. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Übertragung der Daten auf andere Server oder auf den vorherigen Export oder die vorherige Übermittlung der Daten an den Nutzer. Die Sicherung der Daten obliegt dem Nutzer und ist von diesem vor Beendigung des Vertragsverhältnisses selbst durchzuführen. |
| § 5 Registrierung und Kündigung von Domains |
| 5.1 |
Bei der Registrierung von Domains gelten die Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung von Domains der jeweiligen Organisation zur Domainvergabe (nachfolgend „Registrar“). Yooco ist bei der Registrierung von Domains lediglich als Vermittler zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Registrar tätig. Yooco übernimmt keine Gewähr über die Zuteilung der vom Nutzer bestellten Domain, dass die Domain frei von Rechten Dritter ist und dass die Domain auf Dauer Bestand hat. |
| 5.2 |
Bei einer Kündigung des Vertrags ist Yooco berechtigt, die vom Nutzer bestellten Domains nach Vertragsende an den zuständigen Registrar zurückzugeben oder die Domain löschen zu lassen ("CLOSE"). Der Nutzer erteilt Yooco ausdrücklich die Vollmacht zu einer solchen Kündigungserklärung. |
| 5.3 |
Der Nutzer ist bei der Registrierung von Domains verpflichtet, alle Daten des Domaininhabers und des administrativen Ansprechpartners der Domain vollständig und korrekt auszufüllen und jeweils eine ladungsfähige Anschrift anzugeben. Der Nutzer verpflichtet sich, Yooco bei einer Änderung dieser Daten unverzüglich zu informieren. Der technische Ansprechpartner der Domain wird von Yooco festgelegt und kann vom Nutzer nicht geändert werden. |
| 5.4 |
Die Änderung, Umbenennung oder der Austausch einer bestellten Domain ist nach erfolgter Registrierung beim jeweiligen Registrar ausgeschlossen. |
| 5.5 |
Der Nutzer ist berechtigt, eine bei Yooco bestellte Domain jederzeit zu einem anderen Provider umzuziehen. Der Umzug einer bestellten Domain berührt nicht das Vertragsverhältnis der zugrundeliegenden kostenpflichtigen Leistung. Yooco ist berechtigt, dem Umzug einer Domain zu einem fremden Provider erst zuzustimmen, wenn der Nutzer alle offenen Forderungen aus dem zugrundeliegenden Vertragsverhältnis beglichen hat. |
| § 6 Verfügbarkeit und Haftung |
| 6.1 |
Der Nutzer akzeptiert, dass eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Leistungen von Yooco aus technischen Gründen nicht möglich ist. Es besteht deshalb kein Anspruch des Nutzers auf ständige Zugriffsmöglichkeit und Erreichbarkeit. Vorübergehende Ausfälle oder Einschränkungen der Website oder der Leistungen von Yooco gewähren dem Nutzer keine Gewährleistungsansprüche und kein Recht zur außerordentlichen Kündigung. |
| 6.2 |
Yooco ist berechtigt, die Verfügbarkeit seiner Leistungen vorübergehend einzuschränken oder zu unterbrechen, um Fehler oder Störungen zu beseitigen, technische Verbesserungen oder Wartungsarbeiten durchzuführen oder um Angriffen auf die IT-Infrastruktur von Yooco entgegenzuwirken. |
| 6.3 |
Yooco haftet nicht für jegliche Schäden oder Umsatzverluste, die aus der eingeschränkten oder vorübergehend nicht vorhandenen Verfügbarkeit der Website des Nutzers oder der Leistungen von Yooco oder durch die Sperrung einer Website des Nutzers durch Yooco oder einer Funktionsstörung von Yooco entstehen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Schadensersatzansprüche gegen Yooco geltend zu machen, sofern keine vorsätzliche oder grobe Fahrlässigkeit von Yooco vorliegt. |
| 6.4 |
Im Falle einer Haftung von Yooco ist die Haftungshöchstsumme auf den Gegenwert des Entgeltes eines Abrechnungszeitraums der jeweils zugrundeliegenden kostenpflichtigen Leistung beschränkt (max. 12 Monate). Bei kostenlosen Leistungen ist eine Haftung durch Yooco grundsätzlich ausgeschlossen. |
| § 7 Datenschutz |
| 7.1 |
Der Nutzer verpflichtet sich, beim Umgang mit sämtlichen Daten seiner Website (insbesondere den Daten der Mitgliederaccounts) alle geltenden rechtlichen Bestimmungen - insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG), der Telekommunikationsdatenschutzverordnung (TDSV) und des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb - in ihrer jeweils geltenden Fassung einzuhalten. |
| 7.2 |
Der Nutzer ist nicht berechtigt, Daten eines Mitgliederaccounts seiner Website ohne die Zustimmung des Mitglieds an Dritte weiterzugeben, sofern die Daten nicht bewusst vom jeweiligen Mitglied öffentlich zugänglich gemacht wurden. |
| § 8 Zahlungsbedingungen, Widerrufsrecht |
| 8.1 |
Die Entgelte für kostenpflichtige Leistungen sind im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum fällig. |
| 8.2 |
Bei unberechtigten Rückbuchungen kann Yooco dem Nutzer die entstandenen Selbstkosten in Rechnung stellen. |
| 8.3 |
Yooco ist bei Zahlungsverzug des Nutzers berechtigt, seine Leistungen zu sperren, solange der Zahlungsverzug besteht. |
| 8.4 |
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Yooco GmbH, Röderweg 48, 90455 Nürnberg, Deutschland, Telefonnummer: +49 9129/295401-00, Faxnummer: +49 9129/295401-09, eMail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir das selbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Download: Muster-Widerrufsformular
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| § 9 Schlussbestimmungen |
| 9.1 |
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame und durchführbare Bestimmung als vereinbart, die dem mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für die ergänzende Vertragsauslegung. |
| 9.2 |
Der Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen über das internationale Privatrecht. |
| 9.3 |
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der Yooco GmbH. |
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| Stand: 05.06.2014 |
